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Forumsbetrieb in Deutschland leider nicht mehr möglich seit 19.01.2007
Baldrian:
--- Zitat ---Prinzipiell kann sich hier jeder nachts anmelden und shit ohne Ende verfassen - bis es einer von uns gelöscht hat, könnte jede Geier-Kanzlei schon teure Schreiben verschickt haben...
--- Ende Zitat ---
Und genau darin sehe ich auch schon wieder den ausschlaggebenen Grund, das das ganze niemals durchkommen wird. Weil wie gesagt die Verurteilung und auferlegte Kontrolle würde ja den Inhalt betreffen und wäre insofern ja für jegliche art von Internetinhalten relevant nicht nur für Foren (ansonsten machen wir ne Mailingliste auf ;) ). Wo ich zum Beispiel vorhin schon ebay genannt hab, da könnte ja auch jeder alles mögliche in eine Artikelbeschreibung schreiben was er für nötig hält, gerade der Welt mitzuteilen. Natürlich wird sowas auch irgendwann gelöscht, aber auch erst nach der Veröffentlichung. So ein Gesetz wäre also wirklich für alles und jeden fatal der überhaupt nur mit dem Internet zutun hat. Ob als Nutzer oder Anbieter von Webseiten und ich denke das wird auch früher oder später der entsprechenden Instanz bewusst werden.
dromeike:
Hallo ,
ich meine auch das dieses "Stuss-Urteil" bald überarbeitet d.h. "kassiert " wird.
Damit es mit dem Forum wie bisher weiter gehen kann.
Viele Grüße
dromeike
Ben:
Moin,
Ich hab mal ein wenig gesammelt, und sooo finster sieht es garnicht aus,
immerhin haben wir ein Grundgesetz und darin ist ein Recht auf Meinungsfreiheit verankert.
Und:
*Am zweiten März wird das Urteil verkündet.
Geändert hat sich akut noch gar nichts, erst wenn das Urteil und die Entscheidungsgründe vorliegen, kann man dessen Bedeutung einschätzen - und natürlich (aber bitte erst dann) über weitere Schritte nachdenken.*
*es handele sich hier ja schließlich um einen Einzelfall und kein Grundsatzverfahren*
*In der Tat drohen nun zwar weitere Abmahnungen, aber spätestens, wenn eine in den Instanzenweg geht, dürfte auch das LG Hamburg darauf hingewiesen werden, dass seine Auffassung an deutschen Gerichten nicht unbedingt überall geteilt wird.*
*Aufs Forum übersetzt: Der Betreiber muss bei einem Rechtverstoß die
Beiträge editieren, löschen oder den Poster bannen, damit hat er aber
seiner Pflicht genüge getan. *
*Sollte sich diese Rechtsprechung durchsetzen, führt das dazu, dass jeder Anbieter, der ungefiltert die Möglichkeit zu Kommentaren bietet, unmittelbar für Rechtsverstöße in den Beiträgen haftet und abgemahnt werden kann", kommentierte der Justiziar des Heise Zeitschriften Verlags, Joerg Heidrich. Davon seien nicht nur Foren, sondern auch alle anderen Web-Kommunikationsformen wie Blogs, Gästebücher oder sogar Chats betroffen. Nach Ansicht von Heidrich steht diese Rechtsprechung im klaren Widerspruch zu dem erklärten Willen des Gesetzgebers und einer EU-Richtlinie,
wonach Diensteanbieter gerade nicht dazu verpflichtet seien, die von ihnen nur übermittelten oder gespeicherten Informationen zu überwachen.
Auch der BGH gehe in einem Urteil zu dieser Problematik davon aus, dass ein Anbieter nur dann als Störer hafte, wenn zumutbare Kontrollmöglichkeit über die verbreiteten Inhalte bestünden.*
*vielleicht wird auch bald die Post und der Postebeamte verklagt, wenn
mal wieder ein Erpresserbrief oder ne Briefbombe hochgeht?*
*Das Recht auf Meinungsfreiheit wird ja im Grundgesetz geschützt.
Meinungsfreiheit ist aber nicht nur das Recht, eine Meinung zu haben,
sondern diese auch in die Öffentlichkeit zu tragen was wiederum
zwingend die Möglichkeit der Äußerung umfasst.
Im digitalen Zeitalter ist das Internet zweifelsohne ein wichtiges,
ja das wichtigste Medium überhaupt. Den Menschen also die Möglichkeit
zu nehmen ihre Meinung im Internet kund zu tun, wäre - zumindest aus
meiner Sicht - eine unzumutbare Einschränkung des Grundrechts.*
Und ich glaube im Übrigen ist das alles gerade in diesem Forum auch in einem überschaubaren
Rahmen gehalten, und die Leute hier allo so vernünftig und verantwortungsvoll, dass sie sich wohl kaum dieses nette und harmlose Forum mutwillig zerstören würden.
Also ist übermäßige Paranoia garnicht angebracht.
Also bitte weitermachen.
Gruß, Ben
Alexander:
Hallo an alle.
So ein Urteil wäre in meinen Augen eine volle Absurdität.
Ich hätte gerne gewusst, ob die Leute, die so ein Urteil aussprechen,
den unten genannten Verstand haben.
Laut DUDEN:
*absurd <lat.; »misstönend«>: widersinnig, dem gesunden Menschenverstand widersprechend*
@Andreas
Du sollst nicht aufgeben.
Mach bitte weiter.
Gruß
Alexander
schnuffel:
Hallo zusammen!
Ich kann mir zwar auch nicht vorstellen, dass es tatsächlich zu so einem Urteil
kommt, da dies einen "Lawineneffekt" hätte, der sich gewaschen hat, aber
manchmal gibt es in unserer Rechtssprechung Urteile, die man/ich echt nicht
nachvollziehen kann.
Vorerst sollte erstmal abgewartet werden, was nun dabei herauskommt, bevor
zu schnell gehandelt wird.
Es ist ein super Forum, und wir sind ne tolle Truppe, also : "Bitte abwarten"!
Gruss
schnuffel
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