Thema: Forenbetreiber verklagt wegen Nicknamen eines Mitgliedes

[Andreas]

Hallo,

so endlich ist es soweit, der Wahnsinn beginnt ....  :gmpf :gmpf

Forenbetreiber wurde wegen eines Nicknamens eines Mitgliedes abgemahnt.

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Einen Streitwert von 100.000 Euro hat ein Anwalt für die Benutzung eines markenrechtlich geschützten Namens als Pseudonym in einem Internet-Forum festgelegt. Mehr als 30.000 Nutzer hat das nach Betreiberangaben zu den größten in Deutschland gehörende Forum zum Thema Bodybuilding, Kraftsport und Fitness. Einen kommerziellen Hintergrund verneint der Betreiber Patrick Albers: Die Seite finanziere sich durch die Einblendung zweier Werbebanner und eines gleichnamigen Online-Shops, der von einer dritten Firma auf einer geringen Provisionsbasis zur Verfügung gestellt wird.

Die beanstandete Marke ist seit 1999 beim Deutschen Patent- und Markenamt als Wortmarke in der Leitklasse 36 (Versicherungswesen) eingetragen. Dem Anschein nach wurde die Marke bisher jedoch noch nicht genutzt. In dem Anwaltsschreiben wird dem Betreiber vorgeworfen, den geschützten Namen im geschäftlichen Verkehr zu benutzen und damit gegen §1 des Gesetzes gegen den unlauteren Wettbewerb (UWG) zu verstoßen.

Der Betreiber wird aufgefordert, das zukünftige Verwenden der Marke zu unterlassen. Er soll eine strafbewehrte Unterlassungserklärung unterschreiben und bis zum 13. Juni an den Anwalt zurückschicken. Den Eingang des Rechnungsbetrages in Höhe von mehr als 5200 Euro erwartet die Kanzlei ebenfalls bis zum kommenden Montag.
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Quelle : http://www.heise.de/newsticker/meldung/60527
           http://www.ironsport.de/klage_gegen_forum.html

[wolli]

Die haben sie doch nicht alle  :rofl   :gmpf   :hrmm

[gramanu]

Wow,hammer!!

Aber woher soll man wissen das ein gewisser "Name" Marke ist wenn dieser bisher so auch noch nicht bekannt gemacht wurde?

Die Forderung halte ich für gegenstandslos und glaube das die Gerichte dies so auch abweisen.Das ist so ein typischer Advokaden Winkelzug.

Der Betreiber kann eigentlich nur belehrt werden für die Zukunft.....

gruß,gramanu

[Baldrian]

Die Forderung halte ich für gegenstandslos und glaube das die Gerichte dies so auch abweisen.Das ist so ein typischer Advokaden Winkelzug.

Denke ich auch.
Das wird bestimmt so eine neue Welle von "Inkasso Wahnsinn" . Diese Kram mit den erfundenen Rechnungen für irgendwelche Porno Seiten.
In der Hoffnung die Leute zahlen, bevor jemand erfährt wo sie sich vermeintlich rumgetrieben haben.

Die beanstandete Marke ist seit 1999 beim Deutschen Patent- und Markenamt als Wortmarke in der Leitklasse 36 (Versicherungswesen) eingetragen. Dem Anschein nach wurde die Marke bisher jedoch noch nicht genutzt

Das es die Firma gar nicht gibt, ist natürlich der ober Witz.
Da braucht wohl jemand etwas Kleingeld.
Ich sollte meine Firma am besten in "Mayer Computertechnik" (mein Nachname) umbenennen. Den Namen schützen lassen und dann alle Leute die auch "Mayer" heißen verklagen.
 

[gramanu]

He,he,

wie goil,siehste hast doch den goldenen Löffel mit in die Wiege bekommen.Man muß ihn nur finden!Theoretisch kannste dir dann schon mal ein nettes Fleckchen in Dubai kaufen 

gruß,gramanu

[Andreas]

Absolut lächerlich, ich würde da keinen Cent für zahlen. Der Firmenname ist noch nichteinmal in Verwendung, der ist nur eingetragen .... Ist doch eindeutig, dass das reine Abzocke ist ... Jeder Richter würde das genau so sehen ...

[dia5]

Ich würde auch sagen das dies nur reine abzocke ist würde bis zu den höchsten instanzen gehen wenn es mich betreffen würde.

[Hans]

 :rofl :rofl :rofl :rofl :rofl :rofl :rofl :rofl :rofl Deutsches Recht  :rofl :rofl :rofl :rofl :rofl :rofl :rofl :rofl :rofl :rofl

Die haben doch total einen an der Waffel oder sind ein bisschen zu warm gebadet

Wenn die Firma den namen nicht in gebrauch hat soll die halt den namen in gebrauch nehmen und nicht andere Leute ihre Finaz probleme aufdrängen.

da merkt man wieder das die Deutsche Rechtssprechung nichts besseres zu tun hat als so geistige verlierer wie der Firma Recht zu geben

Naja sei es drum.

Gruß Hans

Ps: man hätte sich doch ausser gerichtlich auch einigen können

[gramanu]

da merkt man wieder das die Deutsche Rechtssprechung nichts besseres zu tun hat als so geistige verlierer wie der Firma Recht zu geben

Moin,

da gibt es noch kein Urteil..........


gruß,gramanu

[Hans]

Hi

Hmm, war ich mal wieder zu vor eillig  :gmpf  :hrmm

Gruß Hans

[Martin L]

Hallo zusammen,

da kann man doch nur sagen ARMES Deutschland wenn man so etwas hört :kratz

gruß martin

[Yasca]

Hallo,

ich finde es auch total bescheuert, jemanden wegen einem Namen zu verklagen. Also manchmal glaube ich, müssen die Leute ja tierische Langeweile haben. Mit was für Kleinigkeiten die Leute vor Gericht gehen, was ja auch etwas kostet, ist echt nicht mehr normal.

Es grüßt herzlich aus Berlin Studentin

[madcat]

Das klingt nach einer Standart-Abmahnung. Da gibt es mittlerweile Anwälte, die darauf spezialisiert sind. Das ist halt so mit dem Namensrecht. Nur mit dem Eintrag ins Handelsregister ist man berechtigt einen "Fantasie"-Firmennamen zu führen, dabei wird dann auch von der IHK ein Unbedenklichkeits-Gutachten erstellt. Nur mit diesem kann die Eintragung erfolgen. Ohne die Eintragung ins Handelsregister darf die eigene Firma nur den eigenen Namen führen + einen Zusatz der die Tätigkeit beschreibt z.B.: Mayer Netzwerkberatung, Schmidt IT Systemberatung usw. Namen wie Media-Markt, Me myself and Eye (MME), Kondomi usw. nur mit Eintrag ins HR.
Man kann übrigens auch Abgemahnt werden wenn man kein Impressum auf der Homepage führt, in dem die wichtigsten Angaben zur Firma enthalten sind u.a. Steuernummer und eine Kontakttelefonnummer. Abmahnungen sind ein echt nettes Geschäft für Anwälte.
Wenn man in einem Prospekt z.B. einen UVP vom Hersteller genannt bekommt, dieser aber mit der UVP auf der Homepage des Herstellers nicht übereinstimmt, kann man sich einen findigen Anwalt suchen, den Laden abmahnen lassen und sich den Reibach teilen. Ist natürlich nicht ganz so einfach, weil man aus der gleichen Branche kommen muß und dadurch einen Wettbewerbsnachteil befürchten muss und so weiter und so fort.
Sachen gibts ist doch nett oder?
gruß madcat

[Hans]

hmm dann könnte ich Computertechnik Schmidt in Düsseldorf auch Anzeigen  :kratz 

  Lass ich aber lieber die giebts schon länger aber wenn da auch mal was kommt lass ich mich Umtaufen in :                                                                  :rofl :rofl Achmed alla dafi MC consafa Murat  :rofl :rofl



Gruß Hans

[manuel]

Hi madcat,

habe wieder was gelernt!
es heisst also: wenn ich einen fantasyname ( als Firmenname )verwenden will muss ich's also beim IHK anmelden??

[madcat]

@manuel
Hi,
nein das wäre ja zu einfach für unsere Bürokraten. Du mußt zu einem Notar um den zu bitten einen EIntrag ins Handelsregister für dich zu veranlassen. Der schickt dich dann zur IHK um dort den von dir erdachten Namen prüfen zu lassen und die IHK stellt dann ein Gutachten aus, daß der Name so verwendbar ist. Das bringst du dann zu deinem Notar und der kümmert sich dann um den Rest. Der ganze Spaß ist natürlich mit Gebühren. Die sind aber überall anders soweit ich weiß. Außerdem hat das ganze auch noch rechtliche Konsequenzen. Du wirst dann nämlich nicht mehr nach dem BGB rechtlich betrachtet sondern gilst als Vollkaufmann und wirst rechtlich nach dem HGB betrachtet. Was das im Einzelnen bedeutet würde hier den Rahmen sprengen und ist mir auch nicht im vollen Umfang geläufig. Aber in Sachen Gewährleistung und Garantie ist dann einiges anders. Auch deine Rechte und Pflichten als Gewerbetreibemnder sind etwas anders geregelt.
gruß madcat

[hadischma]

Hi Madcat,

du hast mich mit deinen Beiträgen zur Firmengründung echt neugierig gemacht.
Wenn ich also richtig verstanden habe, werde ich , wenn ich mich selbständig mache grundsätzlich nach dem HGB und nicht mehr nach dem BGB behandelt.
Wie ist es denn wenn ich mich selbständig mache und eine Firma nach bürgerlichem Recht gründe.
Nach meiner Auffassung ist durch diese Rechtsform sowohl das HGB als auch das BGB Recjtsgrundlage,
oder liege ich da falsch,

Gruß
hadischma

[Baldrian]

Das HGB gilt für dich nur, wenn du dich ins Handelsregister eintragen lässt,
du kannst dich aber auch ohne selbstständig machen.
Als GBR (Geselschaft bürgerlichen Rechts) kannst du dich
nicht ins Handelsregister eintragen lassen, also würdest du auch nicht nach dem HGB behandelt.
Eine GBR die sich ins Handelsregister eintragen läst, wird meines Wissens dadurch zur OHG.
Übrigens, wo es hier auch schon um Firmen Namen ging.
Als Minder-Kaufman muß man zwar den eigenen Namen tragen, als GBR kann man aber auch einen Fantasie Namen tragen. Der eigene Name muß aber im Schriftverkehr mit geführt werden.

[madcat]

@hadschima
Baldrian hat vollkommen recht. Das wollte ich aber auch so zum Ausdruck bringen. Wenn mein Beitrag missverständlich war bitte ich das zu entschuldigen. Wichtig ist um damit nicht durcheinander zu kommen ist die richtige Rechtsform. Ich habe mal die wichtigsten Merkblätter der IHK zusammengetragen und angehängt.
gruß madcat

[hadischma]

Hi Baldrian u. Madcat,

danke für die Aufklärung. Ist gut dass man auf Experten zurückgreifen kann,

Gruß
hadischma